EIN ALTERNATIVES MODERNISIERTES URHEBERRECHT
Vollständige Ablehnung des Entwurfs der URG-Revision
Der Bundesrat hat einen Entwurf der URG-Revision ausgearbeitet. Eine der mehr als 1200 Stellungnahmen stammte von mir.
Bis Ende 2017 wird der Entwurf überarbeitet und wohl kaum mehr einer neuen Vernehmlassung unterzogen. Gemäss üblicherweise gut unterrichteten Medien sind dann “Netzsperren kein Thema mehr”. Dafür wird neu ein völlig indiskutabler Lichtbildschutz vorgeschlagen, sowie viele neue Pfründeerweiterungen für Verwertungsgesellschaften. Deshalb gilt das damalige Fazit wohl auch für den URG-Entwurf 2017.
Der als Modernisierung des URG präsentierte defensive und mutlose Entwurf der URG-Revision, der vom Bundesrat vorgelegt wird, ist vollständig zurückzuweisen, da er der Gesellschaft und den Urhebern schadet, die Regulierungsdichte erhöht und neue intransparente Bürokratie erzeugt.
Eine Revision des Urheberrechts als Chance nutzen
Es wäre jedoch sehr wünschenswert und würde unter anderem den Respekt vor Gesetzen erhöhen, wenn das Parlament ein wirklich modernisiertes Urheberrecht beschlösse, das nicht willkürlich angewendet wird und jeden Tag von Bevölkerung, Administration und Urhebern verletzt werden muss und eine adäquate Antwort auf die Entwicklung seit 1992 darstellt. Eine solche mutige Revision des URG könnte sogar im Rest der Welt als Vorbild dienen, der oft stärker als die Schweiz von internationalen Rücksichten gehindert ist. Die kleine Schweiz könnte im konkreten Beispiel zeigen, dass ein modernes, dem digitalen Zeitalter angemessenes Urheberrecht keine Bedrohung sondern eine Chance für die Urheber und die Kreativwirtschaft ist. Die diese Stellungnahme begleitende Skizze eines modernisierten Urheberrechts, das diese Bezeichnung verdient realisiert die folgenden Änderungen:- Gleichbehandlung der privaten und der öffentlichen Domäne (Public Domain, Domaine Public)
- Abschaffung von pauschalen Zwangsabgaben ohne Bezug zu Werken und Urhebern und – infolgedessen – der Eidgenössischen Schiedskommission
- Entstaatlichung der Verwertungsgesellschaften
- Reduktion der Schutzfrist auf das mit internationalen Verträgen vereinbare Minimum.
Die Skizze ist viel kürzer als das heutige Urheberrecht. Sie reduziert die Regulierungsdichte beträchtlich, indem sie alte Zöpfe abschneidet. Sie reduziert auch den Aufwand der Verwaltung und spart überflüssige, quasi-staatliche bürokratische Aktivitäten und Stellen ein.